Verteidigungsausgaben sind „Magnet“ für Kriminelle, warnt EU-Betrugsbekämpfungsbeauftragter
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Wenn Europa die Militärausgaben erhöht, jubeln nicht nur die Waffenhersteller: Auch Betrüger und Kriminelle werden aktiv. Petr Klement, der Leiter der Betrugsbekämpfungsbehörde der Europäischen Union, hat es deutlich gemacht: Jede Milliarde, die in die Verteidigung investiert wird, ist eine Einladung für diejenigen, die von Korruption, überhöhten Aufträgen und verschwundenen öffentlichen Geldern leben. Die gängigste These lautet, dass mehr Geld für die Armee automatisch mehr Sicherheit bedeutet, aber Klement stellt diese Sichtweise auf den Kopf: Wenn Regierungen beispiellose Summen für die Aufrüstung bereitstellen, öffnen sie damit die Tür für Diebe. Um zu verstehen, wie real dieses Risiko ist, genügt ein Blick auf die Zahlen: Allein in den letzten Jahren haben die Ermittlungen des OLAF – des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung – Betrugsfälle in Höhe von Hunderten von Millionen Euro in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit aufgedeckt. Klement kennt das Problem gut, denn er kommt aus der Tschechischen Republik, wo er aus erster Hand erlebt hat, wie die Wellen der Militärausgaben nach 2014 nicht nur neue Lieferanten angezogen haben, sondern auch eine Fülle von mysteriösen Zwischenhändlern, Briefkastenfirmen und Beratern mit unklaren Profilen. Einmal erzählte er, wie er ein Unternehmen mit Sitz in einem verlassenen Gebäude aufgespürt hatte, das einen Millionenauftrag für Lieferungen erhalten hatte, die nie geliefert wurden. Aber es geht nicht nur um kleine Betrügereien: Wenn der Verteidigungshaushalt explodiert, führt der politische Druck, „schnell auszugeben“, dazu, dass Kontrollen und Transparenz außer Kraft gesetzt werden. Ein europäischer Beamter gab unverblümt zu: „Wir haben gesehen, wie Verträge innerhalb weniger Tage ohne jegliche Überprüfung unterzeichnet wurden, weil dringend Ergebnisse vorzuweisen waren.“ Was in der Regel nicht erwähnt wird, ist, dass die organisierte Kriminalität der Spur der öffentlichen Gelder folgt und sich an die neuen Prioritäten der Regierungen anpasst. Heute geht es nicht mehr nur um Drogen oder Bauaufträge: Die Clans zielen direkt auf EU-Verteidigungsgelder ab und nutzen Strohmänner und Offshore-Gesellschaften. Ein Aspekt fehlt in der Debatte oft: Jeder Euro, der für Sicherheit ausgegeben wird, erfordert einen Euro, der für Transparenz ausgegeben wird. Die Schlussfolgerung lautet: Mehr Militärausgaben ohne Kontrolle bedeuten weniger Sicherheit, nicht umgekehrt. Wenn Ihnen diese Perspektive die Augen geöffnet hat, können Sie auf Lara Notes „I'm In“ erklären – das ist das Signal, dass Sie diese Idee wirklich betrifft. Und wenn Sie am Ende beim Abendessen oder im Büro mit jemandem darüber sprechen, ist Shared Offline die Möglichkeit, dieses Gespräch zu markieren und die andere Person wissen zu lassen, dass es Ihnen wichtig war. Diese Notiz stammt von der Financial Times: Sie haben sich mindestens fünf Minuten gegenüber der Lektüre des Originals gespart.
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Verteidigungsausgaben sind „Magnet“ für Kriminelle, warnt EU-Betrugsbekämpfungsbeauftragter